Neues Staatsoberhaupt der BRD

[Enigma]

Er hat also kein Veto Recht bei gesetzen? Unterschreiben muss er sie aber doch, oder?

[m1a22]

Nein, er hat kein Vetorecht, das in Weimar der Fall, aber in der Bundesrepublik ist das nicht möglich. Er kann lediglich die Unterschrift verweigern, wenn das Gesetz verfassungsfeindlich oder auf verffassungsfeindlichem Wege zustande gekommen ist.

[RedBasti]

Mich überrascht übrigens die teilweise hohe Meinung die einige von Rau haben. Für mich war der Typ stehts ein langweiliger Schwätzer, der versucht hat es jedem Recht zu machen. Ein Staatsoberhaupt darf nicht wanken, sondern muss Richtungen vorgeben. Rau versuchte ein bisschen in jede Richtung zu wandern. Wenn ich nun 2 Vektoren gleicher Länge in die entgegengesetzte Richtung zeichne und diese addiere bleibe ich am Ausgangspunkt stehen. Das war der Fehler von Johannes Rau. Er blieb stehen und bewegte nichts. Wir brauchen aber jemanden der etwas bewegt und ich hoffe das Köhler seine Aufgabe erfüllt.

[Bernd_XP]

Tut Köhler scheinbar; Heute morgen kams auf jeden Fall in den Nachrichten: "Köhler will stärker Aktiv in die Politik eingreifen"
uA. Gesetze nicht unterschreiben, die ihm gegen den Strich gehen(falls ichs richtig verstanden hab).
Letzteres halte ich jedoch nicht so schlau...

Aber Deutschland braucht auch Politiker mit Ecken und Kanten

[Raskolnikow]

Zitat von RedBasti

Mich überrascht übrigens die teilweise hohe Meinung die einige von Rau haben. Für mich war der Typ stehts ein langweiliger Schwätzer, der versucht hat es jedem Recht zu machen. Ein Staatsoberhaupt darf nicht wanken, sondern muss Richtungen vorgeben. Rau versuchte ein bisschen in jede Richtung zu wandern. Wenn ich nun 2 Vektoren gleicher Länge in die entgegengesetzte Richtung zeichne und diese addiere bleibe ich am Ausgangspunkt stehen. Das war der Fehler von Johannes Rau. Er blieb stehen und bewegte nichts.

Heißt konkret?

[RedBasti]

Das heißt, dass der Bundespräsident sich in Debatten einschalten soll anstatt sie von oben herab zu beobachten. Es ist jetzt an Köhler klar zu stellen was in diesem Land falsch läuft und seine Macht zu nutzen um dies zu korrigieren. Dafür kann er auch gerne mal die eine oder andere unnütze Veranstaltung auslassen.

[Raskolnikow]

Nunja, de jure ist das eigentlich nicht seine Aufgabe, obwohl es sicher wünschenswert wäre... Solange er was anderes vorbringt als: "Ich wünsche mir eine Kanzlerin Merkel!"

Aber eigentlich wollte ich ein konkretes Beispiel Rauscher Unfähigkeit hören...

[333 Revesis]

Ach, auf mich hat er einen ganz Soliden Eindruck gemacht. Die Rede fand ich ganz gut, wobei die Hälfte warscheinlich eh wieder nur gelaber war und nichts davon eintreten wird.

Ach ja, er ist auch gut weil er ein Schwabe ist