Bundespräsidentenwahl 2009 in der BRD

[SailedAway]

naja er kann aber nur einmal verweigern. wird das gesetz dann nochmal so zur unterschrift vorgelegt muss er zurücktreten, wenn er es dann nicht unterschreiben will,

[Spriddi]

aber vorher muss es geändert werden. das ist der punkt.

[SailedAway]

Ja geändert werden muss es schon, aber wer definiert, wie groß diese Änderung sein muss?

[AMD-Powered]

Ebenfalls der Bundespräsident, wobei er das nicht tun muss.

[SailedAway]

Sind seine Änderungen nicht nur Vorschläge? Nagut er hat noch die möglichkeit das Gesetzt vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Aber wenn es da durch kommt muss er es ja schon fast unterschreiben oder?

[AMD-Powered]

Zitat von SailedAway

Sind seine Änderungen nicht nur Vorschläge?

Richtig.

Zitat von SailedAway

Nagut er hat noch die möglichkeit das Gesetzt vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Aber wenn es da durch kommt muss er es ja schon fast unterschreiben oder?

Das kann ich auch nicht beantworten, da mir solche Fälle nicht bekannt sind, würde aber vermuten ja.

Ich denke nicht das er eine Unterschrift verweigert, wenn er keine entsprechende Gründe dafür hätte, die dann wiederum von einem Bundesverfassungsgericht nicht geteilt würden.

[SailedAway]

Klar kann schon sein. Aber naja ist ja bisher eh nicht so ofr vorgekommen, dass der Bundespräsident seine Unterschrift verweigert hat. Insgesamt 3 mal. Das letzte mal war es aber Köhler, als es um den Abschuss von Zivilen Maschinen, die in der Hand von Terroristen sind.