Strafbewehrte Unterlassungserklärung

[Sven]

Na und? Ist trotzdem verboten....

Ihr habt manchmal komische Vorstellungen von der Rechtslage.
Glaubst du es sei legal sich ein Game zu saugen wenn man das Original im Schrank hat? Mitnichten....
Der korrekte Weg ei einer zerkratzten CD ist der Weg über den Produktsupport des Herstellers. Da bekommt man dann in der Regel Ersatzdatenträger.

[AMD-Powered]

Kein schlechte Idee, wenn.............




da nicht eine Kleinigkeit wäre die sich Rechnung/Kassenbon nennt und die haben eine Zahlenfolge die sich Datum nennt.

Mehr brauch man dazu nicht zu sagen.

[Ironman]

ich meine, dass mittlerweile selbst sicherheitskopien in der BRD verbtoen sind

[sylver123]

nei nsind sie nicht

[Merlin]

Es spielt doch keine Rolle, ob man das Spiel herunterladen darf oder nicht!

Es geht darum, dass man es nicht verbreiten darf. Das soll Sven laut der Abmahnung unterlassen.

[raptorsf]

ganz aktuell aus dem Tages-Anzeiger online von heute:

"Strafanzeigen gegen Musikpiraten
Der Verband der Schweizerischen Musikwirtschaft (IFPI) geht mit Strafanzeigen gegen private Musikpiraten vor. Eine aussergerichtliche Lösung sei nicht möglich, teilte der Verband mit.

Die Musikwirtschaft wollte ursprünglich im Rahmen der Aktion «Game Over» allen privaten Raubkopierern eine aussergerichtliche Lösung ohne Strafanzeige anbieten. Die im Internet aufgespürten Musikpiraten hätten sich verpflichten müssen, alle illegalen Musikdateien zu löschen sowie Kosten- und Schadenersatz bis zu 9000 Franken zu bezahlen.
Bedauerlicherweise komme eine solche Lösung aber nicht zu Stande, schreibt die IFPI. Die Internetprovider würden aus rechtlichen Gründen die Forderungsschreiben nicht an die Raubkopierer weiterleiten.

Deshalb hat die IFPI bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich Strafanzeigen gegen private Benutzer so genannter Musik-Tauschbörsen im Internet eingereicht. Im Strafrechtsfall seien die Provider nämlich dazu verpflichtet, den Behörden die Identität bekannt zu geben. Strafanzeigen gegen weitere Raubkopierer sind laut IFPI in Vorbereitung. Zudem würden laufend neue Beweise gegen private Raubkopierer sichergestellt. (mu/ap)"

auf den ersten Blick tönt ja auch das wieder abschreckend, aber der wichtigste Satz ist meiner Meinung nach "Die Internetprovider würden aus rechtlichen Gründen die Forderungsschreiben nicht an die Raubkopierer weiterleiten." D.h. das ganze funktioniert wieder nicht.

Und solange Du das Original hast kannst Du es runterladen und Sicherheitskopien machen - da wird dir kein Hersteller einen Strick darausdrehen, davon bin ich überzeugt.

Lasst Euch doch nicht immer Angst machen - ich arbeite bei einem der grössten Softwarehersteller der Welt

[Chriz]

Du musst aber davon ausgehen, das die Gesetzeslage in Deutschland (und darum gehts hier) vermutlich eine andere ist als in der Schweiz, daher hilft es hier wenig, wenn du hier Artikel über die Schweiz postest - Ganz im Gegenteil, es verwirrt nur zusätzlich

[raptorsf]

ok, ich wette um ein (original ) PC-Game nach Wunsch, dass ein kleiner Raubkopierer auch in Deutschland keinen Euro Strafe bezahlen muss, wenn er so ein Schreiben erhält. Er muss einfach die Nerven behalten und alles abstreiten - evt. noch das Original nachkaufen und gut ist.

Wer hält dagegen und kann mir das Gegenteil beweisen?

[italyTanX]

Naja ich werde nochmal mit meiner Schwester reden die vllt da mehr rausfinden kann in der Kanzlei. Ansonsten hab ich mich schon drauf eingestellt zu zahlen

[Magicq99]

Zitat von raptorsf

Ihr müsst Euch mal in die Lage dieser Firmen versetzen - es lohnt sich für die sicherlich irgend einen bösen Brief an Euch zu schreiben und zu drohen - vielleicht sogar noch einen zweiten. Aber einen Prozess wegen 200 Euro? Das wird keine vernünftige Firma durchziehen. Die Beweislast liegt beim Ankläger - und die ist in der ganzen online-Welt nicht gerade klar und einfach. Und wie schon gesagt ist das ganze nicht verhältnismässig - jeder vernünftige Richter würde eine Klage auf 200 Euro eh abweisen - auch wenn sie das ganze auf 2000 Euro irgendwie "hochpimpen".

Das macht ja die Spielefirma nicht selbst. Die haben eine Anwaltskanzlei oder eine Firma dieser Art damit beauftragt. Und die machen den ganzen Tag nichts anderes als solche Leute zu verklagen. Also würde ich nicht darauf wetten das die das einstellen.

Wenn die glauben sie könnten es mit irgendwelchen Providerdaten beweisen, dann wären die sicher auch bereit damit vor Gericht zu gehen. Und auch bei einem Streitwert von 200,- kann das für Dich dann unter Umständen teuer werden wenn Du vor Gericht verlierst.

[saemikneu]

Zitat von raptorsf

ok, ich kann nur für die Schweiz sprechen.

Und hier ist es zur Zeit so, dass der Download NICHT illegal ist - der Upload (also die Verbreitung) schon (das sagen die Juristen und das Gesetz, jedoch die Industrie sieht es anders, ist aber in dem Fall natürlich nicht relevant). Wenn jetzt aber eine Firma ihren Schaden bzw. die Forderung gegenüber einem "Uploader" geltend machen will, muss er dies natürlich vor Gericht beweisen können (ausser natürlich der "Uploader" zahlt vorher die angedrohte Strafe...). Aber wie soll eine Firma den wirklich entstandnen Schaden beziffern? Im besten Fall (wenn es um eine Computergame geht) kann er vielleicht 100 Franken oder im Extremfall 1000 Franken geltend machen - aber kein Gericht in der Schweiz nimmt eine Klage entgegen mit einem Wert von unter 8000 Franken.

Das ganze ist also ein Sturm im Wasserglas - anders sieht es natürlich aus wenn dies eine Firma tut oder sich jemand da was dazuverdient (dies gewerblich macht). Aber davon sprechen wir hier ja nicht.

Nach dem Urheberrechtgesetz (UrG) (http://www.admin.ch/ch/d/sr/231_1/) vom 9.10.1992 (neuste Version: 23.3.2004), ist der Download von Musik 100% legal.
Bist du etwa Rechtsanwalt? Wenn ja, lies mal die neueren Artikel dazu durch, es wurde in letzter Zeit viel deswegen berichtet.
Wenn sogar das äusserst seriöse Schweizer Magazin "PCTipp" sagt (mit Zusammenarbeit veschschiederner, externer Leute), dass der Download legal ist, wieso sagst du das Gegenteil?
Sogar in den Medien hiess es, die Aktion "Game Over" der IFPI/IPFI sei kaum gefärhlich wür Heimanwender, die es nur zum Eigengebrauch saugen. (aber nur in der Schweiz!)

Klar, das UrG soll verschärft werden (s. u.a. hier), doch dies wird seitens der Konsumentenschützer und der FDP wegen Markteinbussen eher abgelehnt. Sie wollten ja auch mal eine Steuer auf Datenträger erheben. (=teuere, staatliche Server)

Auch wenn ich nun vom eigentlichen Thema abgekommen bin, was mir leid tut, fand ich, muss ich was dazu sagen.

Klar ist auch, dass es alles nicht explizit legal ist, weil nichts steht.
Laut Rechtssprechung gilt: Solange nichts dagegen steht (=neues UrG), ist es legal bzw. eine juristische Grauzone.

[Sven]

Nur mal so als Beispiel.
Erinnert sich jemand an den Hackversuch eine Boardusers?
Damals habe ich Strafanzeige gegen unbekannt erstattet und der Polizei Auszüge unserer Serverlogs übergeben.

Der Täter wurde problemlos ermittelt und das Verfahren zunächst eingeleitet.
Das es dann wieder eingestellt wurde weil der Typ ansonsten ein unbeschriebenes Blatt ist tut hier nichts zur Sache.

Was ich damit sagen will ist, daß solche Providerdaten - wie sie die Polizei dann ja wohl auch in dem Fall herangezogen hat - durchaus beweiskräftig sind.

Zum eigentlichen Ding:
Erstmal neigen die Schweizer ja dazu ihr Land immer mit anderen zu vergleichen und ihre Dinge so auszulegen als würden sie überall gelten....
Ist aber nicht so!

Zudem ist Musik eine vollkommen andere Kiste als ein Computerspiel.
Da gelten, zwar nicht vollkommen aber dennoch, andere Regeln als beim eigentlichen Urheberschutz.

[raptorsf]

Zitat von saemikneu

Bist du etwa Rechtsanwalt?

nein

Zitat von saemikneu

Wenn sogar das äusserst seriöse Schweizer Magazin "PCTipp" sagt (mit Zusammenarbeit veschschiederner, externer Leute), dass der Download legal ist, wieso sagst du das Gegenteil?

hallo? Ich habe ja geschrieben, das es NICHT illegal ist. Lies nochmals durch was ich geschrieben habe.

@ sven: Hacken in fremde Systeme ist natürlich wiederum was ganz anderes. Aber auch hier sieht man wieder, dass Klagen selten Aussicht auf Erfolg haben.

Und natürlich ist die Schweiz nicht Deutschland - aber so anders wie wir immer denken sind wir ja gar nicht (wir sprechen nur so komisch ). Deswegen steht auch noch immer meine Wette.

[AgentLie]

Zitat von raptorsf

ok, ich wette um ein (original ) PC-Game nach Wunsch, dass ein kleiner Raubkopierer auch in Deutschland keinen Euro Strafe bezahlen muss, wenn er so ein Schreiben erhält. Er muss einfach die Nerven behalten und alles abstreiten - evt. noch das Original nachkaufen und gut ist.

Wer hält dagegen und kann mir das Gegenteil beweisen?

Ich halte dagegen. Aber um dir deinen Geldbeutel zu schonen verzichte ich auf das Spiel. :P Eine Freundin von mir hats nämlich vor einigen Monaten erwischt. Erst flatterte ebenfalls ein ähnliches Mahnschreiben ins Haus und einige Tage später stand die Polizei vor der Tür und hat den PC mitgenommen. (Soweit ich weiß) ist das runterladen in Deutschland zwar auch nicht strafbar, (kann sich natürlich schon wieder geändert haben) aber da eMule und Co nunmal die gängigen Downloadprogramme sind bleibt einem normalerweise nichts anderes übrig als auch selber Daten anzubieten. Eine Anklage wurde in dem besagten Fall übrigens nicht erhoben. Man hat sich auf eine Strafe von 2000€ geeinigt (und dabei war wirklich nicht viel runtergeladen worden). Außerdem musste die Verpflichtung eingegangen werden im Wiederholungsfall 10.000€ Strafe zu zahlen. Ich lade auf jeden Fall nur noch im geschlossenen Wohnheimnetz. Das ist nicht illegal und geht viel schneller.

[sylver123]

wenn man bei emule nicht sharen will kann man einfach die gezogenen dateienn aus dem ordner raus kopieren dann kann auch keiner was ziehen

[italyTanX]

Zitat von Agent Lie

Ich halte dagegen. Aber um dir deinen Geldbeutel zu schonen verzichte ich auf das Spiel. :P Eine Freundin von mir hats nämlich vor einigen Monaten erwischt. Erst flatterte ebenfalls ein ähnliches Mahnschreiben ins Haus und einige Tage später stand die Polizei vor der Tür und hat den PC mitgenommen. (Soweit ich weiß) ist das runterladen in Deutschland zwar auch nicht strafbar, (kann sich natürlich schon wieder geändert haben) aber da eMule und Co nunmal die gängigen Downloadprogramme sind bleibt einem normalerweise nichts anderes übrig als auch selber Daten anzubieten. Eine Anklage wurde in dem besagten Fall übrigens nicht erhoben. Man hat sich auf eine Strafe von 2000€ geeinigt (und dabei war wirklich nicht viel runtergeladen worden). Außerdem musste die Verpflichtung eingegangen werden im Wiederholungsfall 10.000€ Strafe zu zahlen. Ich lade auf jeden Fall nur noch im geschlossenen Wohnheimnetz. Das ist nicht illegal und geht viel schneller.

das macht mir ja Mut :S Muss mir unbedingt eine neue Festplatte kaufen!!!

PS: @sylver123: das geht nicht in jedenfall, weiter muss ich da auch nciht drauf eingehn. IST JA ILLEGAL.......

[raptorsf]

Zitat von Agent Lie

Ich halte dagegen. Aber um dir deinen Geldbeutel zu schonen verzichte ich auf das Spiel. :P Eine Freundin von mir hats nämlich vor einigen Monaten erwischt. Erst flatterte ebenfalls ein ähnliches Mahnschreiben ins Haus und einige Tage später stand die Polizei vor der Tür und hat den PC mitgenommen. (Soweit ich weiß) ist das runterladen in Deutschland zwar auch nicht strafbar, (kann sich natürlich schon wieder geändert haben) aber da eMule und Co nunmal die gängigen Downloadprogramme sind bleibt einem normalerweise nichts anderes übrig als auch selber Daten anzubieten. Eine Anklage wurde in dem besagten Fall übrigens nicht erhoben.
Man hat sich auf eine Strafe von 2000€ geeinigt
(und dabei war wirklich nicht viel runtergeladen worden). Außerdem musste die Verpflichtung eingegangen werden im Wiederholungsfall 10.000€ Strafe zu zahlen. Ich lade auf jeden Fall nur noch im geschlossenen Wohnheimnetz. Das ist nicht illegal und geht viel schneller.

danke für das Beispiel Agent Lie - wichtig sind die von mir fett markierten Textteile. Wie schon gesagt bin ich kein Jurist, habe aber regelmässig mit solchen zu tun Wichtig bei solchen Sachen sind die Details, und wie schon mehrmals gesagt ist das ganze natürlich schnell vorbei, wenn man die Nerven verliert und alles bezahlt und unterschreibt was einem vorgelegt wird.

Ich halte weiterhin meine Wette und warte auf den Gegenbeweis (den deiner war leider keiner Agent Lie )

PS Itaytanx: Du kannst ja Shareware oder allgemein Sachen zur Verfügung stellen für Uploads auf denen es keine Copyrights gibt - z.B. Fotos von Dir oder die Menükarte deines Lieblingsitalieners

[Raskolnikow]

Solange du das nicht attraktiver gestaltest, wird wohl keiner drauf eingehen, was ist schon so ein popliges Spiel, wenn man dafür zehntausende Euros blechen oder in den Kanst marschieren darf?

Am besten du bietest an, alle eventuellen Kosten auf deine Kappe zu nehmen. Da es ja angeblich keine geben wird, gehst du überhaupt kein Risiko ein!

[raptorsf]

suche ja keine Freiwilligen, sondern nachprüfbare Berichte von Leuten die sowas schon erlebt haben (also mit Anklage, Gerichtsurteil etc.). 100 % sicher bin ich mir ja nicht, sonst wäre es ja ne langweilige Wette - so unfair bin ich ja nicht

Sollte mir sowas passieren, werde ich natürlich ausführlich darüber berichten. Ich würde es auf jeden Fall so durchziehen

[AgentLie]

Man wird wohl kaum von einer strafrechtlichen Anklage bei Privatbenutzern hören, weil das strafausmaß viel zu gering ist. Da wird sicherlich in Form einer Anklage nur gehandelt, wenn die geschädigte Seite eine Schadensersatzklage anstrebt, oder wenn das gewerbsmäßig betrieben worden ist.

[ahitsawin]

Zitat von Agent Lie

Erst flatterte ebenfalls ein ähnliches Mahnschreiben ins Haus und einige Tage später stand die Polizei vor der Tür und hat den PC mitgenommen.

glaub ich nicht dass die polizei den pc dann einfach mitnimmt, vor allem bei privatleuten?? dafür brauchen die doch erstmal nen durchsuchungsbefehl vom richter, nur weil wer paar songs dl hat? soviel aufwand für das bissl?
abgesehen davon würde ich denen auch nicht den ganzen pc mitgeben, dauert doch monate bis man den wieder hat (wenn überhaupt), festplatte reicht jawohl >_<

[Moltke]

Nein, die nehmen den ganzen PC mit.

Das weiß ich, weil an einer Uni, wo ich war, mal ein Student bösen, bösen Kinderporno im Hauptrechenzentrum angesehen hat, dann hat ihn der Nachbar aufgefordert, das abzuschalten, der hat sich geweigert, dann ist der Nachbar zur Telefonzelle gegangen und hat die Polizei angerufen.
Die hat ihn hopps genommen und den Netzwerk-Computer MIT BILDSCHIRM mitgenommen.

Huahahahahaha!

Der gehörte der Uni...kann man froh sein, daß sie nicht die Server auch mitgenommen haben...die waren ja auch Tatwerkzeuge!

So, die Uni hat das Ding nach Monaten zurückgekriegt, aber wenn es dem Täter gehört, kann es auch als Tatwerkzeug zugunsten der Staatskasse eingezogen werden.

[Psycho Joker]

Das mit dem Durchsuchungsbefehl ist sowieso Blödsinn. Glaubt nicht alles, was euch die Hollywood-Krimis auftischen. In Deutschland kann die Polizei eine Beschlagnahmung von möglichem Beweismaterial auch ohne Durchsuchungsbefehl durchführen, wenn die Gefahr besteht, dass der Verdächtige die Beweismittel vernichten würde, was ja bei PC-Daten durchaus gegeben ist. Von daher können die morgen früh vor der Tür stehen und den PC abholen. Ist rechtlich alles kein Problem.
Und das hat mir ein Polizist erzählt; der dürfte doch etwas einblick in die Materie haben.

[Earthman]

wenn die polizei bei wem drogen findet, zB bei einer normalen fahrzeugkontrolle, können die auch in dessen bude und legen das nachher, sollte es zu einer beschwerde kommen, als gefahr in verzug aus weil der täter die illegalen substanzen, die er ggfs zu hause rumliegen hat, längst vernichtet haben könnte, ehe es zu einem durchsuchungsbefehl kommt....die beamten haben da ne menge spielraum...in dem fall mit den downloads isses ja quasi das gleiche, weil die gefahr der vernichtung der beweise, in diesem fall die illegal runtergeladenen dateien, auch besteht.

wenn ich falsch liege lass ich mich gerne berichtigen, aber ich glaube so läuft der hase

[Sven]

Nee, das ist vollkommen korrekt

[haudegeen]

ich bin sicherlich kein grosser freund von polizei und co aber bei sowas finde ich es vollkommen richtig das sie so durchgreifen.
will auch nicht sagen das ich noch nie was gesaugt hab aber wenn sie mir sowas schreiben würden,würde ich es anstandslos bezahlen ohne murren.

weiss auch nicht was es hier zu diskutieren gibt was die polizei darf und was nicht es ist diebstahl und sowas muss bestraft werden finde ich vollkommen richtig...

200€ bezahlen und danke sagen

[Der_Mosch]

Ich weiss nicht, ob es Diebstahl ist... rein technisch gesehen ist ja kein Verlust entstanden. Die CDs/DVDs sind ja alle noch vorhanden.

[haudegeen]

da er eine Raubkopie hat würde ich scho sagen das es Diebstahl ist.

der hersteller bekam keinen cent für sein spiel wo spieledesigner usw monate/jahre lang dran gearbeitet haben....

für mich isses diebstahl (raub) und betrug auch noch

[Earthman]

Zitat von Der_Mosch

Ich weiss nicht, ob es Diebstahl ist... rein technisch gesehen ist ja kein Verlust entstanden. Die CDs/DVDs sind ja alle noch vorhanden.

außerdem heißt es ja nicht dass man sich das spiel, wenn man es nicht hätte herunterladen können, gekauft hätte. Insofern finde ich, ist das herunterladen, egal ob film, spiel oder musik , gernerell nicht mit diebstahl gleichzusetzen ist.

[ahitsawin]

naja diebstahl... ist halt verstoss gegens urheberrecht

und ih weiss dass sie den ganzen pc mitnehmen, aber mit welcher begründung denn bitte? an sich brauchen sie nur die hd >_<