Politik/Gesellschaft: - Ist das Mut oder Verrat?

[LordMordred]

Nur mal kurz Anmerken will, Simsenetti du hast aber schon die Posts von Apo gelesen? Völkerrechtlich ist in Afganistan nichts zu woll und verfassungsrechtlich ist etwas zweigespalten, wobei man bei der heutigen Lage eigentlich nicht mehr darauf beharren sollte, das man keine Auslandseinsätze machen darf kann will. Und Strafrechtliche folgen? Für wann und wen soll es die denn geben?
Und da macht es das "Und das wohl mit Recht" auch nicht klarer, warum du einfach mal pauschal dagegen bist.

Es geht prinzipiell um einen Pädagogen, der beim Bund studiert hat eine ruhige Kugel schiebt und ein paar Forschungen macht / gemacht hat, und sich jetzt auf irgendwelche weise weigert etwas zu tun um seine Missbilligung am Afganistaneinsatz kundzutun. Was einfach Blödsinn ist, aber ich bin noch dabei mir das alles anzuschauen. Thinking in process

[Simsenetti]

Zitat von LordMordred

Nur mal kurz Anmerken will, Simsenetti du hast aber schon die Posts von Apo gelesen?

Neim, ich diskutieren mit mir selbst.

Der Krieg in Afghanistan von Seiten der US-Armee ist völkerrechtswidrig, weil er nicht durch ein UN-Mandat gedeckt ist.
Ich glaube mehr muss ich dazu nicht sagen.

interessanter Link

[raptorsf]

nene Lord, so einfach ist es eben nicht.

1. Ob etwas strafrechtlich relevant ist oder nicht entscheiden schlussendlich Richter und niemand sonst. Dies logischerweise nach der Tat bzw. in unserem Fall nach dem Militäreinsatz. Oder hast Du gedacht das die Angeklagten im Nürnbergerprozess jemals gedacht hätten, sie müssten sich vor Gericht verantworten - oder etwas aktueller Milosevic (leider halt auch verstorben in der Zwischenzeit)?

2. Auch wenn man "nur" für die Logistik zuständig ist für einen Einsatz hat man eine gewisse Verantwortung. Ist so ähnlich wie der Waffenhändler der sich rausredet er habe dem Mörder ja die Waffe nur verkauft und nicht selber abgedrückt - ob sowas strafrechtlich relevant ist entscheidet wiederum ein Gericht und niemand sonst.

So einfach ist eben die ganze Sache nicht und das ganze kann (muss aber nicht) weitreichende Konsequenzen haben. Deswegen würde ich im Zweifelsfall niemals so einen Einsatz unterstützen - die Risiken übersteigen meiner Meinung nach die Chancen.

[Junker]

Man kann hier gut herauslesen wer beim Bund war und wer nicht.
"Die Idioten beim Bund sollen einfach ihren Job machen und fertig." Ist ja geil.

Wenn die Soldaten nicht das Recht hätten berechtigte Bedenken gegenüber Befehlen anzumelden und den Befehl zu verweigern wäre der Weg in die nächste Diktaktur sehr schnell gebaut. Dann hätte Scharping am Abend wo er erfahren hat, dass er von Schröder abgesägt werden wird der Armee einfach befehlen müssen alle Regierungsgebäude in Berlin zu besetzen und absolut keiner hätte den Befehl verweigern dürfen. Na, ich denke dieses System ist auch im Interesse der Kriegsdienstverweigerer.

[Apokus]

Nur das die Armee nicht auf Scharping vereidigt wurd mh wies bei jmd anderem damals mal war
Und klar haben sie das recht befehle die Moralisch Fragwürdig sind zu hinterfragen.
Aber was der Affe macht ist alles andere als ne angemessene Art und Weise.
Das klingt eher wie "rabäääh ich muss arbeiten und will nicht" ...

[Simsenetti]

Das ist zum einem beleidigend und damit unterste Schublade und zum anderen einfach dummes Geschwätz.
Der Soldat arbeitet vorher bei der logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen und jetzt eben in der Verwaltung.

[Germane45]

Momentan sträuben sich meine Nackenhaare, wenn ich so einige Argumente lese, die diese Aktion in zusammenarbeit mit den Amerikanern für gut heissen.

Das die Absegnung der Tornados durch das Verfassungsgericht noch nicht in trockenen Tüchern ist, sollte ja bekannt sein.

Ein entgültiges Urteil steht ja noch aus.
Trotzdem werden die Luftfahrzeuge schnell in das Kriesengebiet geschickt, um dem gewünschten Druck folge zu leisten.

Vllt. auch, um Druck auf die deutsche Rechtssprechung auszuüben?

Nur habe ich das Gefühl, das sich hier amerikanische Gewohnheiten breitmachen, und das Gesetz mit Füssen getreten wird.

Ich denke dabei gerade an die Foltermethoden auf Kuba.
Die Genfer Konventionen werden einfach ignoriert.
Man ändert einfach das Gesetz.

Verstossen wir Deutschen nicht gegen den Artikel 26 des Grundgesetzes?

[bombspy]

Zitat von Germane45

Momentan sträuben sich meine Nackenhaare, wenn ich so einige Argumente lese, die diese Aktion in zusammenarbeit mit den Amerikanern für gut heissen.

Das die Absegnung der Tornados durch das Verfassungsgericht noch nicht in trockenen Tüchern ist, sollte ja bekannt sein.

Ein entgültiges Urteil steht ja noch aus.
Trotzdem werden die Luftfahrzeuge schnell in das Kriesengebiet geschickt, um dem gewünschten Druck folge zu leisten.

Vllt. auch, um Druck auf die deutsche Rechtssprechung auszuüben?

Nur habe ich das Gefühl, das sich hier amerikanische Gewohnheiten breitmachen, und das Gesetz mit Füssen getreten wird.

Ich denke dabei gerade an die Foltermethoden auf Kuba.
Die Genfer Konventionen werden einfach ignoriert.
Man ändert einfach das Gesetz.

Verstossen wir Deutschen nicht gegen den Artikel 26 des Grundgesetzes?

Nur weil man Verbündeter ist bedeutet das nicht das man auch umbedingt die selben Verbrechen begeht. Im 2. Weltkrieg hab russische Truppen eine Vielzahl von Verbrechen begangen (z.B. Ermordung von tausenden polnischen Offizieren), aber haben die verbündeten Kanadier das selbe getan? Nein. Also nur weil wir im selben Bündnis wie die Amerikaner sind verstoßen wir nicht automatisch gegen die selben Gesetze, abgesehen davon unterstehen die US Truppen in Afghanisten erst seit kurzem der Nato und damit dem ISAF Kommando. Davor wurden die US Truppen direkt aus Washington befehligt und daher hatte die ISAF nicht zwangsweise was mit den Amerikanischen Operationen zu tun. Was die Amerikaner im Irak machen is eh ne ganz andere Geschichte.

[bombspy]

Zitat von Junker

Dann hätte Scharping am Abend wo er erfahren hat, dass er von Schröder abgesägt werden wird der Armee einfach befehlen müssen alle Regierungsgebäude in Berlin zu besetzen und absolut keiner hätte den Befehl verweigern dürfen.

Also diese Aussage ist schwachsinnig. Eigentlich haben Politiker nur solange die Kontrolle über das Militär wie das Oberkommando mitspielt und in einem solchen Fall würde wohl kein Soldat egal ob Gefreiter oder General mitspielen, daher hat die letzte Kontrolle das Militär selbst und dieses für eine Diktatur in Deutschland zu gewinnen wäre wohl ein sehr sehr sehr schwieriger Prozess...

[Junker]

Es ist doch alles im Soldatengesetz geregelt.

§11 Soldatengesetz

(1)Der Soldat muß seinen Vorgesetzten gehorchen. Er hat ihre Befehle nach besten Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich auszuführen. Ungehorsam liegt nicht vor, wenn ein Befehl nicht befolgt wird, der die Menschenwürde verletzt oder der nicht zu dienstlichen Zwecken erteilt worden ist; die irrige Annahme, es handele sich um einen solchen Befehl, befreit den Soldaten nur dann von der Verantwortung, wenn er den Irrtum nicht vermeiden konnte und ihm nach den ihm bekannten Umständen nicht zuzumuten war, sich mit Rechtsbehelfen gegen den Befehl zu wehren.
(2)Ein Befehl darf nicht befolgt werden, wenn dadurch eine Straftat begangen würde. Befolgt der Untergebene den Befehl trotzdem, so trifft ihn eine Schuld nur, wenn er erkennt oder wenn es nach den ihm bekannten Umständen offensichtlich ist, daß dadurch eine Straftat begangen wird.