Ein Zeichen - Keins von Selbstvertrauen! (Der Bau von Minaretten wurde Verboten)

[raptorsf]

jeden Entscheid, jede Abstimmung und Wahlen - wirklich praktisch alles kann man als (schlechter) Verlierer vor Gericht ziehen und versuchen, ein anderes Ergebnis zu erzwingen (ich denke da z.B. an den Americas-Cup wo BMW/Oracle zum 1000 Mal vor Gericht zieht gegen Alinghi). Vielfach haben diese Klagen keinen Aussicht auf Erfolg, aber so kann man den "Gegner" auch zermürben und hoffen, dass er aufgibt. Oder man geht immer eine Stufe höher, bis zum Europäischen Gerichtshof der dann entscheidet, wie krumm eine Banane sein darf oder muss oder ob die Kartoffeln im Entlebucher Rosmoss den gültigen EU Richtlinien genügen und als Norm-Kartoffeln verkauft werden dürfen.

Das ganze wird dann ad absurdum geführt.

Die aktuelle Minarett-Initiative bzw. der Entscheid ist vor allem eine Niederlage der Geistigen-Elite (zu der sich ja scheinbar ein paar hier zählen). Denn wenn sie wirklich so gute Argumente hätten und so geschickt agiert hätten (beispielsweise Lybien-Affäre, UBS/USA Debakel etc.) wie sie denken, wäre das Ergebnis nicht so rausgekommen.

Aber die Schuld dem "dummen" Volk zu geben empfinde ich einfach nur als falsch, arrogant und als zu einfach!

[Surli]

Ich habe scho so viele Abstimmungen "verloren" und konnte das immer gut akzeptieren. Dieses Abstimmungsresultat ist in meinen Augen illegal und das kann ich nicht akzeptieren.
Man kann das Thema Menschenrechte auch ins Lächerliche ziehen das ist natürlich auch eine Möglichkeit zu diskutieren, dann würde ich aber solche Sprüche nicht in meiner Signatur aufführen.

Wenn du allen Ernstes behauptest, dass nur schlechte "Verlierer" Entscheide weiterziehen erübrigt sich wohl jegliche weitere Diskussion und wir schaffen am bessten die Europäschen Menschenrechte bzw. den Europäschen Gerichtshof für Menschenrechte, das Bundesgericht und die Obergerichte wieder ab. Das wäre doch einmal ein Fortschritt und billiger und schneller wäre es auch noch!

Eine Niederlage war das ganze höchstens für die Schweiz. Und ich weiss auch nicht wie man dieser ach so verschriehenen geistigen Elite so ablehnend gegenüberstehen kann, einmal ganz davon dass ich diesen Ausdruck merkwürdig finde und er hauptsächlich von den Rechtsparteien gebraucht wird wenn diese wieder einmal das Volk belügen und deren Meinung durch Finanzielle Überlegenheit mit ihren Kampagnen verdrehen und das dann Demokratie nennen. Gäbe es keine Akademiker, Schriftsteller, Journalisten und Spitzenpolitiker und würden diese nicht für Ihre Überzeugungen einstehen, wäre der Westen mit etwas glück jetzt im Mittelalter. Inquisition ahoi!
Ich bin beim besten Willen nicht gegen die Demokratie. Ich bin auch nicht grundsätzlich gegen direkte Demokratie. Aber emotionale Entscheidungen können in meinen Augen nicht vors Volk gebracht werden. Erst recht nicht solange es solch riesige Unterschiede bei den Finanziellen Möglichkeiten der verschiedenen Interessensgruppen gibt.

[Elrod Cater F-K]

Zitat von raptorsf

Die aktuelle Minarett-Initiative bzw. der Entscheid ist vor allem eine Niederlage der Geistigen-Elite (zu der sich ja scheinbar ein paar hier zählen).

ein paar ist untertrieben fast alle.....


naja worum geht es hier überhaupt über die Demokratie oder das die Schweiz den bau von Minaretten verboten hat?

Auf jeden fall find ich es gut das die "kleinen" Bürger mal was entscheiden konnten

[ccdx21]

Mal eine Frage so ganz am rande weil ich da nun nicht wirklich nachgeforscht habe und auch nicht so stark drin stecke, aber wie sieht das ganze eben rein rechtlich aus?

Ich frage deshalb weil die Schweiz meines wissenstandes nach ja nicht zur EU gehört. Oder hatte sich das letztens geändert und ich hab da was verpasst?

[Swizzy]

Es hat nichts mit der EU zu tun sondern rechtlich gesehen "nur" mit den Menschenrechten und co.

[ccdx21]

Achso ok, weil war etwas verwundert. Weiß aber auch nicht was alles der EU Gerichtshof regelt.

[Surli]

Der Europäsche Gerichtshof für Menschenrechte ist kein Organ der EU.

[ccdx21]

Ah alles klar, wir haben hier also eine nicht ganz unänliche Situation, durchaus mit anderen Tiefpunkt, wie die Christen es wohl in der Türkei haben. (Ja ich bin bei dem Kommentar nun denkfaul und unterschreibe die geballte macht)

Jetzt muss mir nur nochmal wer auf die Sprünge helfen was die Menschenrechte nun genau damit zu tun haben, bitte ein wenig detailierter als einfach nur das Wort "Religionsfreiheit" in den Raum zu werfen und wo sich das nun alles beißt im rechtlichen Sinne.

Moralisch ist ja nun ein anderes Thema, will da einfach nur mal die rechtliche Seite betrachten. Geht hier nun nicht um vorwürfe gegen irgendwen der aus welchen Gründen auch immer Angst vor Minaretten hat, will halt nur mal das rechtliche ein wenig beleuchten.