Strafbewehrte Unterlassungserklärung

[saemikneu]

Zitat von raptorsf

ok, ich kann nur für die Schweiz sprechen.

Und hier ist es zur Zeit so, dass der Download NICHT illegal ist - der Upload (also die Verbreitung) schon (das sagen die Juristen und das Gesetz, jedoch die Industrie sieht es anders, ist aber in dem Fall natürlich nicht relevant). Wenn jetzt aber eine Firma ihren Schaden bzw. die Forderung gegenüber einem "Uploader" geltend machen will, muss er dies natürlich vor Gericht beweisen können (ausser natürlich der "Uploader" zahlt vorher die angedrohte Strafe...). Aber wie soll eine Firma den wirklich entstandnen Schaden beziffern? Im besten Fall (wenn es um eine Computergame geht) kann er vielleicht 100 Franken oder im Extremfall 1000 Franken geltend machen - aber kein Gericht in der Schweiz nimmt eine Klage entgegen mit einem Wert von unter 8000 Franken.

Das ganze ist also ein Sturm im Wasserglas - anders sieht es natürlich aus wenn dies eine Firma tut oder sich jemand da was dazuverdient (dies gewerblich macht). Aber davon sprechen wir hier ja nicht.

Nach dem Urheberrechtgesetz (UrG) (http://www.admin.ch/ch/d/sr/231_1/) vom 9.10.1992 (neuste Version: 23.3.2004), ist der Download von Musik 100% legal.
Bist du etwa Rechtsanwalt? Wenn ja, lies mal die neueren Artikel dazu durch, es wurde in letzter Zeit viel deswegen berichtet.
Wenn sogar das äusserst seriöse Schweizer Magazin "PCTipp" sagt (mit Zusammenarbeit veschschiederner, externer Leute), dass der Download legal ist, wieso sagst du das Gegenteil?
Sogar in den Medien hiess es, die Aktion "Game Over" der IFPI/IPFI sei kaum gefärhlich wür Heimanwender, die es nur zum Eigengebrauch saugen. (aber nur in der Schweiz!)

Klar, das UrG soll verschärft werden (s. u.a. hier), doch dies wird seitens der Konsumentenschützer und der FDP wegen Markteinbussen eher abgelehnt. Sie wollten ja auch mal eine Steuer auf Datenträger erheben. (=teuere, staatliche Server)

Auch wenn ich nun vom eigentlichen Thema abgekommen bin, was mir leid tut, fand ich, muss ich was dazu sagen.

Klar ist auch, dass es alles nicht explizit legal ist, weil nichts steht.
Laut Rechtssprechung gilt: Solange nichts dagegen steht (=neues UrG), ist es legal bzw. eine juristische Grauzone.