So, ich habe es mir jetzt mal angetan und jeder der nicht viel Zeit hat oder kurz vor dem Einschlafen ist sollte sich einen kurzweiligeren Beitrag suchen
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Ich werde jetzt mal kurz die mir bekannten Fakten aufzählen:
Der Herr Pädagoge(ja ich habe gegen diese Damen und Herren eine innere Abneigung, die bisher nur ganz wenige dieser menschlichen Wesen umgehen konnten) verweigert den Befehl, die Truppen die in Afghanistan stationiert sind bzw. im Zuge des Tornadoeinsatzes werden zu unterstützen. Weil er das nicht mit seinem Gewissen vereinbaren kann. - ok
Der Einsatz in Afghanistan beruht auf Resolutionen, die bis auf die Resolution 1267 im Jahre 1999 zurückgehen. In diesen wird zunächst mal der Taliban nahe gelegt, doch bitte die Bewohner von Afghanistan egal der Herkunft, Religion oder Geschlecht gleichberechtigt zu behandeln. Naja wie wir glaub ich alle wissen, war das irgendwie nie richtig der Fall. Wobei das alleine nicht wirklich ausreichte um das Sicherheitsmandat, das nun dort unten im Einsatz ist, zu rechtfertigen. Dann wurde mit der Resolution 1363 vom 30 Juli 2001 ein Überwachungskommission eingesetzt, die die ganzen vorherigen Resolutionen überwachen sollte, das sich die Taliban darum weiterhin nicht wirklich gekümmert hat, ist wohl auch bekannt. Doch dann hat die Taliban die Letargie der UN überschätzt.
Die Resolution 1378 vom 14 November 2001 "bekundet mit nachdrücklicher Unterstützung", dass ein neue Übergangsverwaltung eingesetzt wird. Mit etwas mehr
Was war passiert?- Die Taliban hat oder hat nicht Osama Bin Laden Unterschlupf gewährt, zu mindest ging die UN von aus und die Taliban hat sich halbwegs zum "Al-Quaida-Netzwerk" bekannt - blöder Fehler zu diesem Zeitpunkt, denn 2 Monate vorher hat dieses "Netzwerk" in New York einen warmen Abriss von einem Warzeichen der westlichen Welt veranstaltet.-
So und nachdem nur eine Resolution keine hinreichende Bedingung für die Taliban war alles an eine Übergangsregierung abzugeben, kam es doch am 6.Dezember gleich zur nächsten, das war dann die 1383, und darauf fussend am 20.Dezember 2001 zur Resolution 1386, die den Militäreinsatz billigt und auf den sich alle stützen. Dort steht eben u.a.
"... entschlossen, die vollinhaltliche Durchführung des Mandats der Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe in Abstimmung mit der durch das Übereinkommen von Bonn geschaffenen Afghanischen Interimsverwaltung sicherzustellen,
aus diesen Gründen tätig werdend nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen,
- genehmigt, wie in Anhang I des Übereinkommens von Bonn vorgesehen, die Einrichtung einer Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe für einen Zeitraum von sechs Monaten, um die Afghanische Interimsverwaltung bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und seiner Umgebung zu unterstützen, damit die Afghanische Interimsverwaltung wie auch das Personal der Vereinten Nationen in einem sichern Umfeld tätig sein können;
- fordert die Mitgliedstaaten auf, Personal, Ausrüstung und andere Ressourcen zu der Truppe beizutragen, und bittet diese Mitgliedstaaten, die Führung der Truppe und den Generalskretär zu unterrichten;
- ermächtigt die an der Truppe teilnehmenden Mitgliedstaten, alle zur Erfüllung ihres Mandats notwendigen Maßnahmen zu ergreifen;..."
, was ich dabei sehr interessant finde ist der Abschluss
"... Auf der 4443. Sitzung einstimmig verabschiedet."
Danach wurde zum einen dieses Mandat eigentlich immer wieder verlängert und hier mal etwas
oder da, aber es hat sich seither eigentlich laut UN nichts grundlegendes mehr geändert.
Ich muss nun unter den Fakten hoffe ich nicht noch erwähnen, das Deutschland derzeit ein Mitglied der UN ist
Ob Deutschland nun an Auslandseinsätzen teilnehmen darf, sicher dürfen sie das, aber nur als humanitäre Hilfe.
So und da kam schon vor Jahren einmal die Diskussion auf, warum sie dann Waffen mit in Krisengebiete nehmen, das war das erste mal, dass ich beinahe mit dem Kopf auf dem Tisch aufgeschlagen bin, da war ich noch Jung und dumm. Gott sei Dank wurde es den deutschen Soldaten, dann damals doch erlaubt Waffen in Krisengebieten zu tragen um sich zu verteidigen. Also soweit sind wir schon, auch wenn ein deutscher Soldat, der auch nur einen Schuss abgibt, einen Disziplinarausschuss bekommen dürfte. Und sich, sollte er tatsächlich wagen sich zu verteidigen, hier als Mörder vor Gericht wiederfindet, aber zu mindest hat er die Möglichkeit dies lebend zu tun.
So wir hatten sogar schon Tornados im Kampfeinsatz(1999 Kosovo), könnte mir mal bitte einer den Unterschied zu jetzt erklären, mal abgesehen, das dies kein Krieg im eigentlichen Sinne und die Tornados (nur) im Aufklärungseinsatz sind.
Ach und das Verfassungsrecht lässt laut einem Urteil von was weis ich lt. Wiki 1994 doch das ganze schon geklärt, das auch Deutsche Militärs im Ausland eingesetzt werden dürfen.