Zitat:
Original geschrieben von mafia4yu
Dank der Verfassung, die nach der Monarchie in Deutschland verfasst wurde, wurde Hitler (auch) Reichskanzler.Die Notstandsgesetzte (die es heute nicht in der Form gibt) waren so, dass der Reichskanzler alles entscheiden konnte ohne den Reichstag zu konsultieren.
|
Falsch, aber vollkommen. Der Reichskanzler konnte eben, auch mit den Notstandgesetzen entscheiden was er wollte, da er gar nicht die Berechtigung dazu hatte.
Seine Gesetze müssen vom Reichspräsidenten unterschrieben werden und dieser hat den Reichstag davon in Kenntnis zu setzen.
Ich zitiere dazu den Artikel §48:
Zitat:
Wenn ein Land die ihm nach der Reichsverfassung oder den Reichsgesetzen obliegenden Pflichten nicht erfüllt, kann der Reichspräsident es dazu mit Hilfe der bewaffneten Macht dazu anhalten
Der Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reich die öffenliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört wird, zur Wiederherstellung der öffenlichen Sicherheit Maßnamhen treffen, erfoderlichenfalls mit Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem Zwecke darf er vörübergehend die in den Artikeln 114, 115, 117, 118, 123, 124, und 153 festgesetzten Grundrechte ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.
Von allen gemäß Abs.1 oder Abs.2 dieses Artikel getroffenen Maßnahmen hat der Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichtstages außer Kraft setzen.
Bei Gefahr im Verzuge kann die Landesregierung für ihr Gebit einstweillige Maßnahmen der in Abs.2 bezeichneten Art treffen. Die Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichspräsidenten oder des Reichstages außer Kraft zu setzen.
|
Zumal der reichskanzler
nur vom Reichpräsidenten ernannt und enlassen werden konnte. Hitler konnte also nur dieses Amt bekleiden, sofern ihn der Präsident gewogen war. Und sofern der reichtstag es verlangte, mußte die Maßnahmen des Artikel 48 sofort eingestellt werden.
__________________

Deutschland &

Forever
Ich diene nur der Imperialen Flotte und dem Imperator
Die
1.Liga 08/09 steht an:
Eintracht Frankfurt vs Hamburger Sportverein 0:1
SGE, schafft man es die beste Saison seit 14 Jahren noch zu toppen? (Update im Jahr 2022: Ja, konnte man. Europopokalsieger und erstmalig in der Championsleague)