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Der Wertsack ist ein Beutel, der aufgrund seiner besonderen Verwendung nicht Wertbeutel, sondern Wertsack genannt wird, weil ein Inhalt aus mehreren Wertbeuteln besteht, die in den Wertsack nicht verbeutelt, sondern versackt werden (Merkblatt der Deutschen Bundespost).
Ausfuhrbestimmungen sind Erklärungen zu den Erklärungen, mit denen man eine Erklärung erklärt (Protokoll im Wirtschaftministerium).
An sich nicht erstattbare Kosten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens erster Instanz sind insoweit erstattbar, als durch sie erstattbare Kosten erspart bleiben (Beschluss des Landgerichts Rheinland-Pfalz).
Die Fürsorge umfasst den lebenden Menschen einschließlich der Abwicklung des gelebt habenden Menschen (Vorschrift Kriegsgräberfürsorge).
Kunststofffenster mögen zahlreiche Vorteile haben, insbesondere in bezug auf Wartung und Pflege- Holz hat den Vorteil, nicht aus Kunststoff zu sein (Urteilsbegründung des LG München).
Nach dem Abkoten bleibt der Kothaufen grundsätzlich eine selbstständige bewegliche Sache, er wird nicht durch Verbinden oder Vermischen untrennbarer Bestandteil des Wiesengrundstücks, der Eigentümer des Wiesengrundstücks erwirbt also nicht automatisch Eigentum am Hundekot (Fallbeispiel der Deutschen Verwaltungspraxis).
Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet (Kommentar zum Bundesreisekostengesetz).
Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit dar (Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung).
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Gruß
Leo
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