bombspy
30-06-2009, 21:48
Wie viele ja inzwischen mitbekommen haben kam es in Honduras vor wenigen Tagen zum Militärputsch (http://www.tagesschau.de/ausland/honduras122.html). Der linksgerichtete Präsident Zelaya wollte mit einer Volksbefragung eine Verfassungsänderung einleiten um ein weiteres Mal wiedergewählt zu werden. Da dies aber die Verfassung des Landes kurz vor Wahlen verbietet schritt das Verfassungsgericht und das Parlament ein. Das Verfassungsgericht verbot die Volksbefragung. Als sich Zelaya darüber hinweg setzen wollte schritt das Militär ein, nahm ihn fest und schuf ihn außer Landes. Die Folge waren internationale Proteste, vor allem von den linksgerichteten Präsidenten Lateinamerikas, aber auch von den USA, der UN und der EU.
Ein Vorgehen, dass ich als Demokrat in keiner Weise nachvollziehen kann. Zugeben ist das Einschreiten des Militärs ein ziemlich krasser und vielleicht auch etwas überzogener Akt, aber auf jeden Fall in seinem Grundsatz richtig. Es ist ja nicht so als ob nun Militärs in Honduras regierten. Die Regierungsgewalt wurde nach dem Putsch an das Parlament übergeben, dass daraufhin einen Übergangspräsidenten wählte. Dies als einen illegalen Akt gegen die Demokratie zu bezeichnen ist nicht gerechtfertigt. Es war ein Akt für die Demokratie. Eine Verfassung ist die Grundfeste jeder Demokratie. Niemand und das heißt wirklich niemand hat das Recht sich über die Verfassung hinweg zu setzen. Weder Bürger noch Präsident. Ein Präsident, der sich über das Verfassungsgericht hinwegsetzen will hat keine demokratische Legitimation mehr und muss nach meiner Ansicht in einem solch schwerwiegenden Fall, der leicht in einer echten Diktatur enden kann, entfernt werden. Das Militär hat gezeigt, dass es wie in einer guten Demokratie üblich die Verfassung und nicht den Machthaber schützt. Die internationale Kritik ist daher aus meiner Sicht vollkommen überzogen.
Würde ein Kanzler der Linkspartei versuchen sich über das Grundgesetz hinwegsetzen, würde von der Bundeswehr, das selbe entschlossene Handeln erwarten wie in Honduras. Ein Handeln, dass der Weimarer Demokratie vielleicht auch gut getan hätte...
Ein Vorgehen, dass ich als Demokrat in keiner Weise nachvollziehen kann. Zugeben ist das Einschreiten des Militärs ein ziemlich krasser und vielleicht auch etwas überzogener Akt, aber auf jeden Fall in seinem Grundsatz richtig. Es ist ja nicht so als ob nun Militärs in Honduras regierten. Die Regierungsgewalt wurde nach dem Putsch an das Parlament übergeben, dass daraufhin einen Übergangspräsidenten wählte. Dies als einen illegalen Akt gegen die Demokratie zu bezeichnen ist nicht gerechtfertigt. Es war ein Akt für die Demokratie. Eine Verfassung ist die Grundfeste jeder Demokratie. Niemand und das heißt wirklich niemand hat das Recht sich über die Verfassung hinweg zu setzen. Weder Bürger noch Präsident. Ein Präsident, der sich über das Verfassungsgericht hinwegsetzen will hat keine demokratische Legitimation mehr und muss nach meiner Ansicht in einem solch schwerwiegenden Fall, der leicht in einer echten Diktatur enden kann, entfernt werden. Das Militär hat gezeigt, dass es wie in einer guten Demokratie üblich die Verfassung und nicht den Machthaber schützt. Die internationale Kritik ist daher aus meiner Sicht vollkommen überzogen.
Würde ein Kanzler der Linkspartei versuchen sich über das Grundgesetz hinwegsetzen, würde von der Bundeswehr, das selbe entschlossene Handeln erwarten wie in Honduras. Ein Handeln, dass der Weimarer Demokratie vielleicht auch gut getan hätte...