Bundespräsidentenwahl 2009 in der BRD

[Germane45]

Je nachdem, welche Nachrichtenseiten man besucht, fällt das Abstimmungsergebnis für den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler zwischen 70-80% aus.
Allerdings stimmen wir Bürger ja nicht ab.
Das machen andere für uns.

Aber wird dem Bürgerwunsch auch entsprochen?

[KISS0695]

Das Volk sollte auch bei der Wahl des Bundespräsidenten seine Stimme abgeben dürfen.

[SailedAway]

Naja in Deutschland gibt es nunmal keine Direktwahl von Kanzler und Bundespräsidenten. Wir bestimmen die Leute, die bei Institutionen wählen. Ob das so schlecht ist? Weiss nicht kann mir irgendwie so einen Wahlkampf wie in Amerika in Deutschland einfach nicht Vorstellen.

[RoteZora]

Mir ist gestern nur die unterschiedliche Berichterstattung in diversen Medien aufgefallen.

Im ZDF Morgenmagazin wurde für Gesine Schwan (http://de.wikipedia.org/wiki/Gesine_Schwan) für mich regelrecht Reklame gemacht. Wie toll sie sich die ganze Zeit verhält und wie gut sie mit den Leuten zurecht kommt, wie sehr doch alle hinter ihr stehen. Horst Köhler (http://de.wikipedia.org/wiki/Horst_K%C3%B6hler)wäre in seiner Amtszeit hinter seinen eigenen Erwartungen zurückgeblieben... etc.

Nachmittags im Radio meinte dann ein Politologe (sorry, den Namen hab ich nicht behalten), dass Gesine Schwan nur geringe Chancen hätte. Horst Köhler würde aller Wahrscheinlichkeit nach sogar von SPD Leuten wiedergewählt, Gesine Schwan hätte nicht mal in ihrer eigenen Partei genügend Rückhalt hätte.

Nicht zu vergessen ist dann aber noch der Kandidat der Linken, Peter Sodann (http://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Sodann). Als Tatortkommissar hab ich ihn wirklich gern gesehen, aber ob das reicht, um Bundespräsident zu werden? Zumindest möchte er die "schwächelnde Demokratie" in Deutschland wieder auf den richtigen Pfad führen. Er ist ebenfalls in seiner eigenen Partei umstritten und ihm werden in den "Fachkreisen" so gut wie keine Chancen eingeräumt.


Es wird ja mal Zeit, dass das Amt des Bundespräsidenten mal von einer Frau übernommen wird, aber Gesine Schwan hätte ich persönlich da nicht so gern.
Kann sie eigentlich beim nächsten Mal wieder kandidieren? Man kann nur 2 Mal gewählt werden, aber wie oft kandidieren? :confused:

[SailedAway]

man kann sich nur einmal wiederwählen lassen, aber wenn man noch nicht im amt war so oft kandidieren wie man möchte.

[YODA]

also Horst Köhler is et wieder

[SailedAway]

jupp im ersten Wahlgang hat für 613 Stimmen Gereicht. Schwan mit 503 und Sodann mit 91 Stimmen. Der Kandidat der NPD und DVU kam mit 4 Stimmen auf den letzten Platz.

[AgentLie]

Finde ich aber hart, dass der überhaupt vier Stimmen bekommen hat. Wer wählt denn sowas?

[Amosh]

In der Bundesversammlung waren 4 aus der NPD/DVU vertreten.

[AgentLie]

Achso, stimmt. Ich hab garnicht an die Landtage gedacht. Das erklärt die Sache natürlich.

[Spriddi]

Ich finde es gut, dass Köhler wieder gewählt wurde. Er ist für mich ein souveräner Mann der sich auch mal traut ein Gesetzesentwurf nicht zu unterschreiben...

Der Herr Sodann und der Andere von der DVU hätten normal gar nicht zugelassen gehört.

[SailedAway]

Naja diese Meinung kann ich nicht Teilen. Auch wenn ich sowohl Die Linke als auch NPD und DVU nicht mag gehören sie legitim zum Politischen System.

[Spriddi]

Naja schon recht war etwas hart ausgedrückt. Aber das die beiden kandidiert haben war ja voll fürn...
Die hatten nicht mal ein Konzept. Geschweige wussten sie was sie aus Bundespräsi machen würden.
Das ist ARM. SEEEEEHR ARM!!!:(

[SailedAway]

naja bei der linken und npd ist die Suche nach einem ernst zu nehmenden konzept eh aussichtslos. beide büskieren sich mit haltlosen aussagen um nicht im politischen abgrund zu versinken.

[Spriddi]

Dann sollen sie nicht so große Reden schwingen. Machen Versprechungen die überhaupt nicht real werden können. Ich versteh eben nicht das sie von so vielen gewählt werden...:confused::confused:

[SailedAway]

Das ist Stimmungsmache, die zieht bei vielen.

[Spriddi]

Was sind das denn für Leute? Denken die nicht mit?

[SailedAway]

naja die forderungen klingen in den ohren vieler gut. aber keiner fragt danach, wo das geld herkommen soll? Stimmungsmache kommt an. Auch die Bild profitiert davon

[YODA]

Dann sollen sie nicht so große Reden schwingen. Machen Versprechungen die überhaupt nicht real werden können. ...:confused::confused:

wovon redest du eigentlich ?

[Spriddi]

Von den Versprechungen, die sie nie einhalten können.

[YODA]

Von den Versprechungen, die sie nie einhalten können.

***pfeifff

aehm welche sind den gemacht worden :rolleyes:

[Spriddi]

Sie wollen zum Beispiel die Armut in Deutschland bekämpfen und die Reichen mehr zur Kasse bitten. Aber wie sie das machen wollen, haben sie nirgends erwähnt.
Sie wollen den Mindestlohn in vielen Bereichen einführen. Das wäre meiner Meinung nach im Moment Gift. Lieber verdiene ich wenig als vom Arbeitsamt zu leben.
Das nervt mich an der Partei. Es ist meiner Meinung nach einfach nur eine Protestpartei die mehr auf Stimmenjagd ist als sich ein Konzept auszudenken.

[Sven]

Sollten wir nicht erstmal klarstellen, dass der Bundespräsident im normalen politischen Ablauf, nennen wir es Tagesgeschehen, eh nicht grad viel zu melden hat?
Er kann seine Unterschrift zu Gesetzentwürfen verweigern - das war es aber auch schon.

[AMD-Powered]

http://de.wikipedia.org/wiki/Bundespr%C3%A4sident_(Deutschland)#Aufgaben_und_Befugnisse

Nur mal so als Hinweis, bzw. Ergänzung zu Svens Post. ;)


Das nervt mich an der Partei. Es ist meiner Meinung nach einfach nur eine Protestpartei die mehr auf Stimmenjagd ist als sich ein Konzept auszudenken.

Steht ja auch deshalb jedem frei was er/sie wählt. Weiterhin gehen alle Parteien (wie bei Wahlen üblich) auf Stimmenjagd mit ihren Konzepten, der Fokus sollte jedoch auf realisierbare, tragfähige und sinnvolle Konzepte liegen, ändert aber nichts daran das die von dir kritisierte Partei auch einen Bundespräsidenten Kandidat zur Wahl aufstellen durfte.

[Spriddi]

Sollten wir nicht erstmal klarstellen, dass der Bundespräsident im normalen politischen Ablauf, nennen wir es Tagesgeschehen, eh nicht grad viel zu melden hat?
Er kann seine Unterschrift zu Gesetzentwürfen verweigern - das war es aber auch schon.

Durch die nötige Unterschrift ist er gar nicht so machtlos. Er könnte eine Regierung somit locker dirigieren oder mindestens hemmen.

[AMD-Powered]

So einfach ist es auch wieder nicht, denn nur weil ihm evtl. die Partei (welche das Gesetzt hervorgebracht hat) nicht gefällt, ist dies keine Grundlage zur Verweigerung der Unterzeichnung.

Es müssen sehr schwerwiegende Gründe Vorliegen (z.B. nicht mit dem Grundgesetz vereinbar).

Zudem darf man nicht vergessen das ein Gesetzt vom Entwurf bis zur Verabschiedung überparteiliche Stufen durchläuft und keine Partei ein Interesse hat nur aus Spaß eins zu entwerfen.

[SailedAway]

Naja der Bundespräsident steht Politisch über dem Kanzler bzw. aktuell der Kanzlerin. Merkel ist nämlich nur Nr. 4 im Land (allgemein jeder Kanzler).

[AgentLie]

Na ja, eher nummer drei zusammen mit dem Bundesratspräsidenten.

[SailedAway]

Ihr nummernschild sagt aber auch nummer 4 ;)

[AgentLie]

Vielleicht ist sie einfach bescheiden. Genaugenommen gibt es soweit ich weiß keine echte Rangfolge nach dem Bundestagspräsidenten.

[SailedAway]

also so wie ich das gelernt habe ist der kanzler nummer 4 in deutschland und hat deshalb auch die 4 als Kfz. Kennzeichen.

[Spriddi]

Ehrlich?!
Das mit den Nummerschilder hab ich nicht gewusst.

Und ich bin immer noch der Meinung, dass der Präsi genug Macht hat. Wenn er keinen offensichtlichen Grund findet, dann prüft er entweder sehr lange oder sucht so haargenau bis er etwas hat.
So viel Ahnung hab ich nun auch nicht. Aber möglich ist (fast) alles. Vor allem bei den Herren/Damen Politikern.

[SailedAway]

naja er kann aber nur einmal verweigern. wird das gesetz dann nochmal so zur unterschrift vorgelegt muss er zurücktreten, wenn er es dann nicht unterschreiben will,

[Spriddi]

aber vorher muss es geändert werden. das ist der punkt.

[SailedAway]

Ja geändert werden muss es schon, aber wer definiert, wie groß diese Änderung sein muss?

[AMD-Powered]

Ebenfalls der Bundespräsident, wobei er das nicht tun muss.

[SailedAway]

Sind seine Änderungen nicht nur Vorschläge? Nagut er hat noch die möglichkeit das Gesetzt vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Aber wenn es da durch kommt muss er es ja schon fast unterschreiben oder?

[AMD-Powered]

Sind seine Änderungen nicht nur Vorschläge?

Richtig.

Nagut er hat noch die möglichkeit das Gesetzt vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Aber wenn es da durch kommt muss er es ja schon fast unterschreiben oder?

Das kann ich auch nicht beantworten, da mir solche Fälle nicht bekannt sind, würde aber vermuten ja.

Ich denke nicht das er eine Unterschrift verweigert, wenn er keine entsprechende Gründe dafür hätte, die dann wiederum von einem Bundesverfassungsgericht nicht geteilt würden.

[SailedAway]

Klar kann schon sein. Aber naja ist ja bisher eh nicht so ofr vorgekommen, dass der Bundespräsident seine Unterschrift verweigert hat. Insgesamt 3 mal. Das letzte mal war es aber Köhler, als es um den Abschuss von Zivilen Maschinen, die in der Hand von Terroristen sind.

[Spriddi]

Das war auch gut so.

[SailedAway]

Naja, dass ist die Frage. Ich würde auch nicht in der Haut des Kampfpiloten stecken, der die Maschine abschießen muss. Aber auf der anderen Seite wird die Maschine aller vorraussicht nach für einen Anschlag verwendet, d.h. die Menschen an Board sterben so oder so.

[Spriddi]

Wenn die Entführer vorher nicht überwältigt werden...

[SailedAway]

Naja von wem soll das gemacht werden? Die werden wohl irgendwas an Waffen haben und wenn die merken, dass da was nicht stimmt, bringen die die Maschine zum absturtz.

[AMD-Powered]

Das letzte mal war es aber Köhler, als es um den Abschuss von Zivilen Maschinen, die in der Hand von Terroristen sind.

Stimmt, das war doch der Vorschlag vom Schäuble diesbezüglich das GG zu ändern. Selbst die Bundeswehr (bzw. deren Abfangeinheiten) hatte damals selbst bei einer entsprechenden GG-Änderung mitgeteilt, den Befehl nicht zu verweigern aber "vorbeizuschießen".

[Spriddi]

In den USA gibt es Skymarshalles... die machen sowas.

[SailedAway]

Ja stimmt wie gesagt, ich kanns verstehen. aber würden das angehörige der opfer die durch einen solchen nschlag sterben würden auch noch verstehen?

[Spriddi]

Man kann nicht alles verhindern. Wo ein Wille ist...

[SailedAway]

durch einen abschuss könnte man zumindest weitere opfer verhindern.

[AMD-Powered]

Die ganzen Pro und Kontras sind allgemein bekannt und für jeden liegen sie unterschiedlich.

Würde aber sagen das wir hier wieder zurück zum eigentlichen Thema kommen. :)

[Spriddi]

Darüber können wir noch lange diskutieren. Glaube kaum, dass wir da einer Meinung werden. Ich kann nur sagen er hat seine Gründe, dass er nicht unterzeichnet hat.;)

[SailedAway]

Schon. Ich fand seine Antrittsrede sehr niedlich. Habt ihr das gesehn?

[Spriddi]

Nö was war denn?

[AMD-Powered]

http://www.n24.de/news/newsitem_5077615.html

Antrittsrede.

[Spriddi]

Wie immer!! Ich kanns nicht lassen. Trotzdem danke.

[SailedAway]

jap. Interessant fand ich bei der Wahl auch, dass das ergebniss schon vorher im Twitter stand und die Kapelle (die durch das Einmarschieren zeigt, dass ein Gewinner feststeht) eher Beschied wusste als die delegierten der Bundesversammlung.

[Spriddi]

Das ist seltsam. Aber nicht schlimm finde ich.

[SailedAway]

Find schon, dass es ein organisatorischer Patzer ist.

[Spriddi]

Es hat aber nichts am Ergebnis verändert.

[SailedAway]

Ja klar, die abstimmung war schon rum

[Spriddi]

Dann isses ja net so schlimm;);)

[SailedAway]

ich sagte ja nicht, dass es schlimm war. ich finds nur ne organisatorische panne. Immerhin sollten die delegierten durch den vorsitzenden und nicht durch die kapelle erfahren, dass jemand gewonnen hat. (und nach einem Wahlgang konnte man mit großer sicherheit davon ausgehen, dass Köhler gewinnt)

[Spriddi]

Naja er knapp gewonnen. So sicher war es nicht, dass er beim ersten mal gewählt wird

[Germane45]

Schon. Ich fand seine Antrittsrede sehr niedlich. Habt ihr das gesehn?

Du meinst den Bezug auf seine Frau?
Hat mir gefallen.

Das Ergebnis der Wahl allerdings nicht.
Dem Bürgerwunsch wurde nur mit knapper Mehrheit folge geleistet.
Gegen den Kindergarten dort, ist unser Kindergarten hier, so wie wir uns gelegentlich aufführen doch ne Lachnummer.

[SailedAway]

Das stimmt wohl. Ich glaub Politiker vergessen gerne, dass sie die vertreter des volkes sind

[Spriddi]

Politik ist eben seltsam.

[SailedAway]

Politiker sind einfach zu Egoistisch und oft zu sehr von einer Lobby bestimmt

[Spriddi]

Ja das ist eben so. Jede Lobby hat ihren Poliker.

[SailedAway]

Hmm liegt aber auch ein bisschen an der geringen Bezahlung, auch wenn man das jetzt nicht so gerne hört. Spitzenpolitiker die meist studiert haben würden in der freien Wirtschaft mehr bekommen... nagut sie haben sichs ja so ausgesucht...


Was ich auch interessant fande, dass Köhler kurz nach seiner Wahl sich für eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk ausgesprochen hat. Die CDU hat da nicht so positiv drauf reagiert. Die FDP hingegen unterstützt den Vorstoß und will den Bundespräsidenten für 7 Jahre wählen lassen, dann aber ohne Möglichkeit einer Wiederwahl

[Spriddi]

Das ist doch genau das was einige Leute hier auch gefordert haben. Mir wäre das egal.

[SailedAway]

Sicher Fordern das einige, aber nach welchen Kriterien soll man entscheiden, wen man wählt? Mag ich - mag ich nicht? Viele sind wie Horst Köhler nicht mal richtig politisch aktiv gewesen. Ich find auch einen Personengeführten Wahlkampf - wie er in Amerika stattfindet (ähnlich müsste er ja hier bei einer Bundespräsidentenwahl auch sein) unpassend.

[Spriddi]

Gefällt mir auch nicht. Vor allem der Medientrubel! :kotz:

Wenn dann fände ich eine Parteienwahl wie beim Bundeskanzler gut.:)